Report of a Refugee  09.04.2024
 

I am a refugee and have been living in a town in Ostwestfalen-Lippe since I fled to Germany. In my interactions with various individuals, who are also familiar with the situation within the city, I noticed that refugee women were being sexually exploited by city employees of the social department.When I witnessed a disturbing incident of sexual misconduct by a city employee toward a Syrian girl, the lack of protection for these vulnerable women became even more apparent, exacerbated by the lack of adequate oversight mechanisms.I attempted to seek assistance in unveiling the atrocities in 2017. Instead of addressing the problem, I faced threats and discrimination from both perpetrators and social department members, pushing me to abandon my pursuit of justice. 

Despite reporting these actions to the Social Department chief in February 2019, no action was taken. Instead, I was punished with relocation to a refugee center for those slated to leave Germany. Efforts to seek help from local authorities, including the mayor and police, proved futile, as did attempts to garner media attention. Meanwhile, the social department exacerbated my situation by placing me with aggressive individuals, further exposing my life to risk. 

Appeals for assistance from human rights organizations fell on deaf ears, highlighting a broader systemic failure to address refugee abuse. Discrimination and racism only compounded the injustice, with unwarranted raids on my residence and targeted harassment. 

In this quest for justice, I encountered systemic indifference and hostility from those tasked with upholding the law. Despite pleas for intervention, perpetrators remained unchecked, perpetuating a cycle of abuse. 

The treatment of refugees as commodities rather than humans is symptomatic of a larger issue. Authorities often ignore or exploit refugees who speak out against abuse, reminiscent of extremist, racist policies. The Mayor and officials in the city in Ostwestfalen-Lippe were aware of sexual exploitation but chose to ignore it, while workers in the social department provoked refugees into aggression to justify punitive actions. This tactic, witnessed by myself and other refugees, led to detrimental legal consequences for the victims. 

Given the adoption of racist policies by authorities, refugees are left feeling like captives, with limited legal recourse compared to perpetrators who enjoy government support. The financial burden of legal aid further impedes refugees' ability to defend themselves against abuse. 

In essence, the plight of refugees in the city I live in reflects a broader systemic failure to protect vulnerable populations, underscoring the urgent need for intervention from relevant authorities and human rights organizations to ensure accountability and safeguard the rights and well-being of refugees. 

The Ausländerbehörde and BAMF, along with the city, police, and criminal investigation department, have joined forces to protect those who exploit vulnerable women in need. I am convinced that in the eyes of the global public, Germany is perceived as a paradise for refugees. However, my situation highlights how easily mistreatment of refugees occurs, and how adeptly certain individuals manipulate the law to discredit those who refuse to be oppressed, portraying us as wrongdoers. The fact that the city housed me alongside acknowledged criminal, and failed to take action even when another resident attempted to kill me, illustrates the extent of their capabilities. In my view, this surpasses mere racism. 

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https://www.blog-der-republik.de/degen-auch-in-bethel-gab-es-euthanasie-das-belegen-neueste-forschungsergebnisse-gastbeitrag-von-wolfgang-lew

Barbara Degen
"Auch in Bethel gab es Euthanasie"
Ein lesenswertes und wichtiges Interview
19. August 2023 
Blog der Republik

Todestag von Mouhamed Lamin Drame
Ein Jahr nach seiner Ermordung
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-hunderte-menschen-demonstrieren-gegen-polizeigewalt-in-dortmund-100.html

Offener Brief von Wissenschaftler:innen und Intellektuellen in Deutschland an die Bundesregierung                                              Nov. 2022

 Stoppen Sie die Gewalt im Iran! 

Die Zeit der mahnenden Worte ist vorbei: Stoppen Sie die Gewalt im Iran!

Beenden Sie jede Kooperation mit dem iranischen Regime!

Mehr als 14.000 Menschen wurden im Zuge der aktuellen Proteste im Iran festgenommen. Menschenrechtsorganisationen haben mehr als 300 getötete Demonstrant:innen registriert – darunter befinden sich laut Amnesty International mindestens 30 Kinder und Minderjährige. Ermordet werden sowohl Demonstrierende als auch Passant:innen auf der Straße.
Es werden willkürlich Menschen inhaftiert, misshandelt und im Schnellverfahren rechtswidrige Gerichtsverfahren und Verurteilungen durchgeführt. Ärztliche Grundversorgung für Verletzte wird unterbunden, Folter und Vergewaltigungen in den Gefängnissen werden gezielt zur Einschüchterung eingesetzt.
Es drohen Massenexekutionen für Tausende Protestierende und Unterstützer:innen.
Weder der Staatsapparat, noch das Militär und die Milizen interessieren sich für mahnende Worte aus dem Ausland.
Hören Sie auf, die iranischen Behörden, die für Festnahmen, Anklagen und Todesurteile verantwortlich sind, als legitime Verhandlungspartner anzuerkennen!
 An den Universitäten im Iran werden Proteste von Studierenden mit Gewalt unterdrückt. Dozent:innen werden in ihrer Lehre kontrolliert und unterdrückt. Schulen und Universitäten werden gestürmt und Studierende und Schüler:innen abgeführt und zu Tode geschlagen. Die Freiheit akademischer Forschung und Lehre ist nicht gewährleistet.
Wir fordern als Wissenschaftler:innen und Intellektuelle gemeinsam mit solidarischen Initiativen der Zivilgesellschaft1 eine andere Außenpolitik und eine deutliche Unterstützung der Protestierenden in Iran und eine Androhung von Interventionen, gegen die Gewalt des Regimes.
Wir fordern eine Aberkennung der Legitimität und das Ende der Kooperation mit dem iranischen Regime!
Wir fordern nachdrücklich eine feministische Außenpolitik, die die Lage der Frauen und Kinder und auch Männer im Iran ins Zentrum der außenpolitischen Staatsraison setzt und dabei hilft, den Terror des Regimes im Iran gegen die eigene Bevölkerung zu stoppen und die Fortführung des illegitimen Regimes zu beenden!
1 Vgl. Bundestagspetition von Hawar Help: https://www.hawar.help/de/bundestags-petition/

10 Forderungen an die Bundesregierung. Es braucht konkret und sofort:
1.      Es ist Zeit für eine Erklärung der Bundesregierung, dass die Legitimität der iranischen Regierung aufgrund der brutalen Morde, willkürlichen Verhaftungen und Androhung von Massenexekutionen, für die deutsche Regierung nicht mehr besteht.
2.      Es braucht eine klare Forderung der sofortigen Freilassung aller politischen Gefangenen und Demonstrierenden.
3.      Schulen und Universitäten, in denen gezielt Kinder, Jugendliche und junge Menschen angegriffen, bedroht und getötet werden, müssen unter den Schutz internationaler Beobachter gestellt werden.
4.      Es braucht einen Einsatzplan dafür, dass die iranischen Täter und Befehlshaber von Morden, Folter und Vergewaltigung im Rahmen von internationalen Gerichtsverfahren zur Rechenschaft gezogen werden
5.      Es braucht eine Beendigung der politischen Zusammenarbeit mit Lobbyist:innen des iranischen Regimes und eine breite Aufnahme von Gesprächen mit neuen Bewegungen und pluralen Stimmen der iranischen Revolution.
6.      Es braucht eine gezielte Sanktionspolitik, die nicht mehr wie in den vergangenen Jahrzehnten, die Zivilbevölkerung in Iran trifft u die Angehörigen des Regimes zu Multimillionären werden lässt, deren Vermögen geschützt im Ausland liegt
7.      Der Sanktionsdruck muss auf die Regimemitglieder und ihre Angehörigen ausgeweitet werden: Es braucht eine Beschlagnahmung aller Konten von Angehörigen der iranischen Regierung, ihrer Mitarbeiter u Familienmitglieder, sowie ein Verbot der Einreise für Angehörige der iranischen Regierung u ihrer Familienmitglieder nach Deutschland
8.      Es braucht einen sofortigen STOP der Verhandlungen zum Nuklearabkommen mit dem Iran. Das Regime ist kein legitimer Verhandlungspartner
9.      Die Sepahe Pasdaran müssen auf die internationale Liste terroristischer Organisationen gesetzt werden, da sie Verbrechen gegen die Bevölkerung verüben und national, sowie international Terror finanzieren
10.  Der Zugang der Menschen im Iran zum Internet und zur freien Informationsbeschaffung muss gesichert werden – mit technischer Unterstützung aus dem Ausland für VPN-Strukturen sowie notwendiger Hard- und Software.
 https://www.neue-duesseldorfer-online-zeitung.de/politik/artikel/die-zeit-der-mahnenden-worte-ist-vorbei-stoppen-sie-die-gewalt-im-iran-2359.html 
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Rede Benjamin Ortmeyer  Frankfurt 19.11.2022

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Revolution im Iran hat erst begonnen, hat noch viel vor sich, denn es gibt noch die
Hundertausende Söldner, Konterrevolutionäre der sogenannten „Revolutionsgarde“, sowie
Polizei und Militär – aber eins steht jetzt schon fest:
Das in einem Land die Frauen so vorangegangen sind, ist welthistorisch einmalig, sie haben
mitgenommen die Jugendlichen, die Schülerinnen und Schüler, die Studierenden, aber auch
– und das ist wichtig – die Kurdinnen und Kurden und die nationalen Minderheiten in ganz
Iran und auch die Beschäftigten in der Ölindustrie und anderer Industriezweige – der Beginn
einer Revolution.
Und diese Revolution wird nicht zurückgehen. Nachdem das Schah-Regime gestürzt wurde,
gibt es heute nur einen Weg vorwärts, nicht zurück zum Schah und SAVAK, sondern
vorwärts zur Demokratie, zur wirklichen Demokratie.
Es ist von Anfang an klar gewesen, dass das iranische klerikal-faschistische Regime eine
widerliche Diktatur ist, die schon 1981 verkündet hatte, dass Israel vernichtet werden
müsse. Der Iran hat internationale Konferenzen mit den Nazis auch mit den deutschen Nazis,
Horst Mahler, und anderen, durchgeführt, um weltweit Judenfeindschaft zu unterstützen.
Und nicht zuletzt: das ist die internationale konterrevolutionäre Bedeutung des iranischen
Regimes, die Unterstützung der Hamas, der Hisbollah und andere in der Welt agierenden
faschistischen Gruppen und Organisationen. Auch die Raketen auf Israel, nicht nur auf die
Ukraine, beruhen auf iranischer Unterstützung.
Aber, was mir noch wichtiger ist: Die großartige Vorbildfunktion der iranischen Frauen
für alle weltweit für Solidarität eintretenden anderen demokratischen Frauen, die auch in
ihren Ländern unterdrückt werden.
Wie ist es möglich, nicht berührt zu sein, auch wenn man eine palästinensische Frau ist,
wenn man sieht, wie die Frauen im Iran unterdrückt werden, wie sie kämpfen und wie sie
ermordet werden. Das muss jedes Herz rühren und deswegen, auch wenn es mehrerer
Generationen dauert, bin ich überzeugt, ganz überzeugt, dass das Vorbild heute der
kämpfenden Frauen im Iran auch in mehreren Generationen nicht vergessen wird, dass die
Frauen, sei es in Israel, sei es im Gazastreifen sei es in Afghanistan, diesem Vorbild
nacheifern werden. Denn was gibt es wichtigeres als den Kampf gegen das „Spalte und
Herrsche“ weltweit. Damit schließe ich:
Das wichtigste auf der Welt ist die Solidarität der „Verdammten dieser Erde“ gegen
Ausbeutung und Unterdrückung. Ich wünsche mir eine siegreiche Revolution.

https://youtu.be/i6ugMxnTYrE 

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Samstag 19.11.2022    13 Uhr 30   

Dortmund Hauptbahnhof

Katharinentreppen

Bundesweite Demonstration gegen rassistische Polizeigewalt in Dortmund.

 #Justice4Mouhamed 
- Es gibt 1000 Mouhameds - Sie verdienen Gerechtigkeit! -

 Es gibt 1000 Mouhameds – Sie alle verdienen Gerechtigkeit!
 
 So viele Einzelfälle, dass es kein Ende findet!
 
 Am 8. August wurde Mouhamed Lamine Dramé von der Polizei kaltblütig mit einer Maschinenpistole ermordet. Leider ist der Mord an Mouhamed nicht die erste rassistisch motivierte Tat der Polizei und wir befürchten, dass es auch nicht die letzte sein wird. 
 Wir haben es satt ermordet zu werden, während die Täter weiterhin auf freiem Fuß sind. 
 Daher rufen wir auf, mit uns nach Dortmund zu kommen, um an Mouhamed zu Gedenken und gemeinsam ein Zeichen gegen Polizeigewalt und Rassismus zu  setzen.
 
 Treff: Samstag 19.11. um 11:40 (Gleis 4, BereichC) am HBF Bielefeld 
 
 Gemeinsam gegen Rassismus und Polizeigewalt! 

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https://freunde-fluechtlingssolidaritaet.org/kundgebung-am-montag-18-uhr-vor-dem-landtag-duesseldorf

Einladung zur Kundgebung 
29. August 2022 ab 18 Uhr Justice4Mohamed

 Übergabe der Petition

Platz des Landtags 1 Düsseldorf 

https://www.instagram.com/p/ChwDIjko9R8/?igshid=YmMyMTA2M2Y=

Hallo!

https://www.change.org/p/unabh%C3%A4ngige-untersuchungskommission-zum-tod-von-mouhamed-d-durch-die-polizei

Bitte diesen Aufruf unterschreiben, um Gerechtigkeit für Mouhamed D. zu erreichen.

News

Rassistische Gewalt gegen Menschen mit zugeschriebener Migrationsgeschichte und Geflüchteten. Diskriminierungspraxen im öffentlichen Leben, seitens der Justiz, der Behörden und im Bildungssystem. Die systematische Diskriminierung von People of Color und der immer stärker werdende antimuslimische Rassismus. Die Demonstrationen der AfD, die gegen die bestehende Vielfalt in der Gesellschaft hetzt, sowie der vielfach Tod bringende Rechte Terror. - All Dies erfordert von uns ein stärkeres Ausmaß an Einsatz und vielfältigen Widerstandsstrategien. Unsere gemeinsame Entschiedenheit gegen Diskriminierung, Rassismus und Nationalismus!

Entschieden gegen Rassismus und Diskriminierung - EgRD e.V.
ist ein Verein der aktiv gegen jegliche Form von Rassismus und Diskriminierung auf gesellschaftlicher, politischer, personaler und institutioneller Ebene vorgeht. Aus den letzten Jahren konnten wir für uns folgende Zielsetzungen und Strategien zur Unterstützung von Menschen mit Rassismus-und Diskriminierungserfahrungen erarbeiten:
Beratung, Begleitung Unterstützung Wir unterstützen, beraten und begleiten Menschen die Diskriminierungserfahrungen gemacht haben. Unser vielfältiges Team ermöglicht es uns dabei, Menschen auf vielerlei Ebenen zu unterstützen. So auch vor Gericht oder bei Diskriminierungserfahrungen im öffentlichem Leben oder durch Institutionen.

Schulprojekte
Empowerment sowie die stetige Sensibilisierung und Stärkung von jungen Menschen ist uns sehr wichtig. So konnten wir mit der Methode eines World-Cafes bereits in und außerhalb von Schulen zu den Themen Diskriminierung, Rassismus und Menschenrechtsverletzung arbeiten. Wir sprechen mit den jungen Menschen offen über ihre eigenen Rassismus- und Diskriminierungserfahrungen, können ihr Bewusstsein stärken, sie sensibilisieren und ihre politische Bildung fördern.
Dokumentation
Anonymisiert können wir diskriminierende und rassistische Erlebnisse von Menschen dokumentieren um mit diesen an die Öffentlichkeit heranzutreten. Durch diese Erfahrungsberichte stellen wir Forderungen auf regionalpolitischer und institutioneller Ebene.

Öffentlichkeitsarbeit
Wir planen und organisieren Veranstaltung, Lesungen und Fachtagungen. Wir veröffentlichten und veröffentlichen Artikel über die Diskriminierungserfahrungen in Gerichtsprozessen, waren Mitherausgeber des Buches „Pädagogik im globalen postkolonialen Raum“ und treten regelmäßig auf Veranstaltungen in Kooperation mit verschiedenen Vereinen auf.
Netzwerkarbeit
In den letzten Jahren konnten wir uns ein starkes soziales Netzwerk mit diversen Vereinen, vielen Kooperationpartner*innen und engagierten Menschen aufbauen, auf welches wir jederzeit zurückgreifen können. Dies ermöglicht es uns professionell auf eine Vielfallt an Herausforderungen zu reagieren, um Menschen zu unterstützen.
Fortbildungen
Wir bilden uns auf juristischer Ebene aus, um People of Color* professionell beraten und unterstützen zu können. Zudem sind wir stets selbstkritisch uns und gesamtgesellschaftlichen Strukturen gegenüber. Kein Mensch ist frei von Rassismus, weshalb es auch bei uns stetige Sensibilisierungsarbeit und Fortbildungen braucht.

Dringender Unterstützungsaufruf!
 Geld für Prozess gegen Rassismus benötigt! Skandalöses Gerichtsurteil gegenüber ausgeübtem Rassismus in der Stadt Bielefeld! Zeit für solidarisches Handeln gegen Rassismus. 
Es ist nicht gerecht, aufgrund seiner zugeschriebenen Ethnie oder mittels rassistischer Zuschreibungen diskriminiert zu werden, denn diese Diskriminierungen verletzen die Menschenwürde und sind mit schmerzhaften Gefühlen verbunden. Daher ist es eher selten, dass Menschen die diskriminiert wurden vor Gericht gehen und klagen. 
Ein Mann in Bielefeld war so mutig und hat nach massiven rassistischen Diskriminierungen durch Vorgesetzte in einer Bielefelder Behörde geklagt! Denn zum Glück bestehen seit 1948 die Menschenrechte und seit 2006 in der BRD das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz! Abgesehen davon hat es niemand verdient, diskriminierend erniedrigt zu werden!

Doch was passierte? Dieser mutige Kläger verliert in erster Instanz vor dem Arbeitsgericht, obwohl Kolleg*innen in einem Protokoll mit ihren Unterschriften den Rassismus seitens der Chefin bezeugt hatten. Wie reagierte die Stadt, die sich mit den Wochen gegen Rassismus schmückt und Mitglied in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus ist? Angeklagte und der Bürgermeister  der Stadt leugneten Rassismus in der städtischen Institution. Zudem wurde der diskriminierten Person die Arbeitsstelle gekündigt!  Im Landesarbeitsgericht Hamm ging der Schein weiter: Es würde kein Rassismus vorliegen. Die Zeug*innen, welche die massiven Diskriminierung bestätigen konnten, wurden nicht eingeladen Die Berufung wurde nicht zugelassen! Und vom Bundesarbeitsgericht wurde die Nicht-Zulassungsbeschwerde zurückgewiesen, wegen angeblicher formaler Fehler.
Was für ein Zeichen soll das sein? 
„Du sitzt am kürzeren Hebel, halt lieber den Mund?“, „Wir können tun und lassen was wir wollen!“ Nun ist es an uns, solidarisch zu handeln und Geld für die entstandenen Prozesskosten in Höhe von 3.000 Euro zu sammeln, um die Person zu unterstützen, die offensiv gegen Rassismus in der Stadt Bielefeld gekämpft hat! Wer sich gegen Rassismus wehrt, darf nicht dafür bestraft werden!
Als Zeichen gegen das Unrecht und als Zeichen der Solidarität möchten wir für den mutigen Kläger Geld für die entstandenen Prozesskosten sammeln! Denn die Menschenrechte müssen ernst genommen werden!
Wir brauchen eure Solidarität gegen Rassismus.
Wenn Ihr uns Spenden wollt
(als gemeinnütziger Verein können wir auch Spendenbescheinigungen für das Finanzamt
ausstellen, mailt bitte an [email protected])

Shetani - Filmvorführung

Montag, 16.12.19, 18:00 Uhr, Welthaus Bielefeld
Breaking the Silence – Film- und Diskussionsveranstaltung zum Ende des deutschen Kolonialreichs vor 100 Jahren
Zum Abschluss der Sonderausstellung „Breaking the Silence – Der Zorn des Mdachi bin Sharifu“ zum deutschen Kolonialismus in Ostafrika, die noch bis zum 8.12.2019 in der FH Bielefeld zu sehen ist, präsentieren die Vereine "Entschieden gegen Rassismus" und "Berlin Postkolonial" im Welthaus Bielefeld den Dokumentarfilm Shetani (D, 2019). Im Anschluss gibt es die Möglichkeit zum Austausch mit dem tansanischen Protagonisten Mnyaka Sururu Mboro und der Regisseurin Niwa Ehrlich aus Köln.

Film: Vor über 40 Jahren erhält Mnyaka Sururu Mboro den Auftrag, den Kopf des tansanischen Widerstandskämpfers Mangi Meli in Deutschland zu finden und in seine Heimat zurückzubringen. Mangi Meli wurde 1900 von deutschen Kolonialisten erhängt und sein Kopf zur Rassenforschung nach Deutschland verschifft. Von Berlin aus beginnt für Mboro eine jahrzehntelange und bislang erfolglose Suche in einem Netz ethnologischer Sammlungen und Institutionen.
In Kooperation mit bielefeld postkolonial.
Eintritt frei.